CDU Stadtverband Wülfrath

Stadtverband Wülfrath

Antrag der Fraktion zu "Mehr Breitband für Wülfrath"

Anfrage zu TOP 12 der nächsten Sitzung des Rates am 29. September 2015 zum Thema "Mehr Breitband für Wülfrath"

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

die CDU Fraktion richtet an die Verwaltung folgende Anfrage:

  1. Haben die Verwaltung und/oder die städtischen Töchter (GWG und Stadtwerke) Gespräche mit potenziellen Investoren für den Breitbandausbau geführt?

  2. Haben die Verwaltung und/oder die städtischen Töchter die Fördermöglichkeiten des Bundes und des Land zur Verbesserung der digitalen Infrastruktur geprüft?

  3. Haben die Verwaltung und/oder die städtischen Töchter in den vergangenen Jahren ein Markterkundungsverfahren durchgeführt, um in Erfahrung zu bringen, welche Investitionen von Breitband-Anbietern in den kommenden Jahren in Wülfrath geplant sind?

  4. Haben die Verwaltung und/oder die städtischen Töchter bei den zahlreichen Straßenbau- bzw. Tiefbauvorhaben der letzten Jahre dafür Sorge getragen, dass vorsorglich Leerrohre im Untergrund verlegt wurden, um für die Stadt eine einfache, schnelle und vor allem deutlich billigere Nachrüstung mit Glasfaserkabeln zu ermöglichen? Welche Straßen sind damit bereits ausgerüstet?

Begründung:

Nicht nur für junge Menschen und für große Unternehmen gehört "das schnelle Internet" heute unverzichtbar zum Leben - zum Lebensalltag, zum Geschäftsalltag. Zunehmend gilt das auch für die ältere Generation, für das Internet in Zeiten nachlassender Mobilität eine zusätzliche virtuelle Verbindung zur weiten Welt, dem "world wide web" bietet. Das Vorhalten einer intakten, flächendeckenden und modernen digitalen Infrastruktur ist deshalb eine wichtige Aufgabe der Daseinsvorsorge - auch für Wülfrath. Spätestens mit der Breitbandstrategie der Bundesregierung aus dem Jahr 2009 ist die Anbindung auch von kleinen Städten an eine zeitgemäße Breitbandinfrastruktur ein großes Thema. Der Ausbau des Glasfasernetzes als eine der besten Lösungen steht seitdem auf der Tagesordnung und hat längst in unseren Nachbarstädten stattgefunden. Wülfrath darf nicht den Anschluss verlieren, d. h. es muss diesen Anschluss erst gewinnen. Das ist nicht nur eine Frage von Wirtschaftsförderung - etwa der Bindung hiesiger oder Ansiedlung neuer Unternehmen sowie der Gründung kleiner Start-up-Unternehmen. Das ist immer mehr auch eine Frage der Lebensqualität und der Attraktivität Wülfraths auch für die Ansiedlung von Menschen jeden Alters.

Die Investitionen für den flächendeckenden Breitbandausbau in Wülfrath kann die Stadt allein nicht schultern. Aber die Versorgung in den Außenbereichen ist so schlecht, dass für Wülfrath durchaus die Förderprogramme des Bundes und des Landes zum Zuge kommen könnten. Erforderliche städtische Eigenanteile könnten durch intelligente Vorratspolitik, d.h. etwa durch frühzeitige Verlegung von Leerrohren im Rahmen ohnehin notwendiger Investitions- und Unterhaltungsarbeiten bei Straßen und Wegen, minimiert werden.

Mit wenig Aufwand am Ende viel für die Stadt, ihre Einwohner und ihre Unternehmen zu erreichen, das ist das Ziel dieser Anfrage, um deren Beantwortung wir in der kommenden Sitzungen des Rates bitten. Das Thema sollte dann in die nächste Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung eingebracht werden, um dort zu überlegen, welche Maßnahmen notwendig sind, um Wülfrath an die digitale Infrastruktur der Zukunft anzubinden.