CDU Stadtverband Wülfrath

Stadtverband Wülfrath

Anfrage an den Ausschuss Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung am 13.09.2016

Anfrage unter TOP 9 der nächsten Sitzung
des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung am 13. September 2016

"Breitbandausbau für Unternehmen in Wülfrath"


Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

die CDU Fraktion stellt folgende Anfrage für die nächste Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-förderung und Stadtentwicklung:

Die Firma Netcologne investiert derzeit in Wülfrath, um weite Teile des Stadtgebietes mit „schnellem Internet“ zu versorgen. Wir fragen die Verwaltung,

  1. ob und bis wann alle aktuellen Gewerbegebiete und -flächen angeschlossen werden?
  2. ob auch potenzielle – etwa infolge der laufenden Regionalplanung – zukünftige Ge-werbegebiete und -flächen angebunden werden?
  3. welche öffentlichen Förderprogramme die Stadt nutzen will, um (nicht nur) für die Unternehmen den Breitbandausbau in Wülfrath zu beschleunigen?

Begründung:
Derzeit investiert das Unternehmen Netcologne auch in Wülfrath in den Breitbandausbau. In der Sitzung des AWS am 24. Mai 2016 hatte die Verwaltung bereits auf Antrag der CDU-Fraktion dar-über berichtet und eine „Grobplanung“ des Unternehmens vorgelegt.
Der Ausbau der digitalen Infrastruktur bietet erhebliches Wachstumspotenzial für unsere Wirt-schaft. Nach Berechnungen des ifo-Instituts erhöht sich die jährliche Wirtschaftsleistung eines Lan-des um bis zu 1,5 Prozentpunkte, wenn die Breitbandnutzerrate in der Bevölkerung um 10 Prozent-punkte erhöht wird. Schnelles Internet ist ein Wachstumstreiber.

Die Stärkung vorhandener Unternehmen und die Ansiedlung neuer Unternehmen in Wülfrath ist wichtig, um Arbeitsplätze zu sichern und neue zu schaffen. Zudem ist die Stadt darauf angewiesen, die eigenen Einnahmen zu erhöhen, um das Leistungsangebot für die Menschen vor Ort zu erhalten. Erfolgreiche Unternehmen sind deshalb die unverzichtbare Basis für die Attraktivität unserer Stadt. Bisher kommt der Breitbandausbau in Nordrhein-Westfalen im Gegensatz zu anderen Bundesländern nur schleppend voran und ein Großteil der Mittel des Bundes für den Breitbandausbau geht bisher an NRW vorbei. Die Mittel des Bundes sind aber zeitlich befristet. Nur Projekte, die bis 2018 begonnen sind, haben überhaupt eine Chance, Mittel aus dem Bundesprogramm zu bekommen. Das Programm bevorzugt zudem Projekte, die bis 2018 abgeschlossen sind.

Unsere Anfrage in diesem Fachausschuss dient deshalb dem Ziel, bei der „Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung“ diese Rahmenbedingungen noch stärker in den Blick zu nehmen.